Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Mai 2026 · KAI Nachhilfe · David Leicht

Diese AGB regeln:

Deinen Vertrag mit uns über die Nutzung der KAI-Plattform
Die Bedingungen für Dein kostenpflichtiges KAI PRO-Abonnement
Deine Rechte (z. B. Widerruf, Kündigung)
Deine Pflichten (z. B. Umgang mit der Plattform, Jugendschutz)
Die Haftung beider Seiten

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung der KI-gestützten Lernplattform KAI (nachfolgend „Plattform"), betrieben von:

KAI Nachhilfe
David Leicht
Nußdorfer Str. 13
75446 Wiernsheim
Deutschland
E-Mail: kontakt@kaitutor.de

(nachfolgend „Anbieter").

(2) Die Plattform ist als Web-Anwendung unter kaitutor.de sowie als installierbare Progressive Web App (PWA) verfügbar. Diese AGB gelten für beide Zugangswege gleichermaßen.

(3) Mit der Registrierung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit diesen AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.

(4) Für die Änderung dieser AGB gilt das in § 14 beschriebene Verfahren.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) KAI ist eine KI-gestützte Lernplattform, die Schüler im DACH-Raum bei der Unterrichtsbegleitung unterstützt. Die Plattform bietet insbesondere:
Einen KI-Tutor, der auf Fragen zu schulischen Themen antwortet und durch gezielte Rückfragen zum eigenständigen Denken anleitet (sokratische Methode).
Einen Foto-Scanner zur Erkennung und Bearbeitung handschriftlicher oder gedruckter Aufgaben.
Ein Schwächen- und Stärkenprofil („Lernradar"), das den Lernfortschritt analysiert und personalisierte Übungen generiert.
KI-generierte Probeklausuren auf Basis des individuellen Leistungsstands.
Karteikarten, Notentracker, Lernkalender, Fehler-Tagebuch und weitere Lernwerkzeuge.

(2) Die Plattform orientiert sich an den Lehrplänen der Bundesländer in Deutschland, den Kantonen in der Schweiz und dem österreichischen Lehrplan. Sie deckt Klassenstufen von der Grundschule bis zur Hochschule sowie Berufsschulen ab.

(3) Als Anbieter einer Lernplattform schulden wir Dir weder Lernerfolge noch die Überprüfung von Lernfortschritten oder schulischen Leistungen. Die Plattform dient ausschließlich als ergänzendes Lernwerkzeug.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang der Plattform jederzeit zu erweitern, einzuschränken oder zu verändern, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist.

§ 3 Mindestalter, Registrierung und Zustimmung der Erziehungsberechtigten

(1) Die Nutzung der Plattform erfordert eine vorherige Registrierung mit einer gültigen E-Mail-Adresse.

(2) Die Nutzung der Plattform ist ab einem Alter von 16 Jahren ohne weitere Einwilligung gestattet. Nutzer zwischen 7 und 16 Jahren benötigen die ausdrückliche Zustimmung eines Erziehungsberechtigten, auch wenn sie nur die kostenlosen Funktionen nutzen möchten.

(3) Bei der Registrierung bestätigt der Nutzer über eine Checkbox: „Ich bin mindestens 16 Jahre alt oder habe die Erlaubnis meiner Erziehungsberechtigten zur Nutzung dieser Plattform." Ohne diese Bestätigung ist eine Registrierung nicht möglich.

(4) Der Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements durch Minderjährige bedarf in jedem Fall der Zustimmung der Erziehungsberechtigten. Hierfür bietet der Anbieter einen speziellen Eltern-Zahllink, über den Erziehungsberechtigte das Abonnement rechtsverbindlich in eigenem Namen abschließen.

(5) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Jede Nutzung, die über das Nutzerkonto erfolgt, wird dem Kontoinhaber zugerechnet.

(6) Bei Verdacht auf einen unbefugten Zugriff auf das Konto ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.

(7) Es ist dem Nutzer untersagt, mehrere Nutzerkonten anzulegen, sein Konto an Dritte zu übertragen oder Dritten Zugang zu gewähren.

(8) Ein Anspruch auf Einrichtung eines Nutzerkontos besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 4 Kostenlose Nutzung

(1) Nach der Registrierung kann jeder Nutzer die Plattform in einem eingeschränkten Umfang kostenlos nutzen. Für die kostenlose Nutzung werden keine Zahlungsinformationen erhoben. Es entsteht keine automatische Verlängerung und keine Zahlungspflicht.

(2) Die kostenlose Nutzung unterliegt einer Fair-Use-Regelung gemäß § 9a. Die genauen Limits (z. B. zur Anzahl der Nachrichten oder zur Dauer einzelner Lern-Sessions) werden vom Anbieter festgelegt und können je nach Nutzungssituation variieren.

(3) Bestimmte Funktionen der Plattform (z. B. KI-Prüfungen, Foto-Upload, Lernradar in vollem Umfang, unbegrenzte KI-Nachhilfe) sind ausschließlich kostenpflichtigen Nutzern (KAI PRO) vorbehalten.

(4) Der Anbieter behält sich vor, den Umfang und die Konditionen der kostenlosen Nutzung jederzeit anzupassen. Über wesentliche Änderungen wird gemäß § 14 informiert.

§ 5 Kostenpflichtiges Abonnement (KAI PRO)

(1) Die volle Nutzung der Plattform mit allen Funktionen ist nur über ein kostenpflichtiges monatliches Abonnement („KAI PRO") möglich.

(2) Der reguläre Abonnementpreis beträgt 19,99 € pro Monat (inkl. ggf. anwendbarer Umsatzsteuer; der Anbieter ist Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG und weist daher derzeit keine Umsatzsteuer aus).

(3) Im Rahmen von Sonderaktionen (z. B. Einführungs- oder Aktionspreise für bestimmte Nutzergruppen oder Zeiträume) kann ein rabattierter monatlicher Preis gewährt werden. Solche Aktionspreise gelten für den jeweiligen Nutzer dauerhaft, solange das Abonnement ununterbrochen aktiv bleibt. Bei Unterbrechung (Kündigung und spätere Neuanmeldung) gilt der zum Zeitpunkt der Neuanmeldung gültige reguläre Preis bzw. ein dann gültiger Aktionspreis.

(4) Der Leistungsumfang von KAI PRO kann auf der Plattform eingesehen werden. Der Vertragsschluss erfolgt über die KAI-Website im Checkout-Prozess.

(5) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd. (Dublin, Irland). Unterstützte Zahlungsarten sind insbesondere Kreditkarte, Lastschrift (SEPA) und PayPal. Der Anbieter selbst speichert keine sensiblen Zahlungsmittel-Daten.

(6) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Das Abonnement verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern es nicht gemäß § 7 gekündigt wird.

(7) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren, bis die ausstehende Zahlung beglichen ist.

§ 6 Eltern-Zahllink (Abschluss durch Erziehungsberechtigte)

(1) Da KAI sich überwiegend an minderjährige Nutzer richtet, bietet der Anbieter einen Eltern-Zahllink an, über den Erziehungsberechtigte das kostenpflichtige Abonnement für ihr Kind abschließen können.

(2) Beim Abschluss über den Eltern-Zahllink wird der Erziehungsberechtigte Vertragspartner des Anbieters. Das Kind erhält lediglich den Zugang zur Plattform, geht jedoch keine eigene vertragliche Verpflichtung ein.

(3) Für Verträge, die über den Eltern-Zahllink geschlossen werden, gelten die vorliegenden AGB entsprechend. Die Widerrufsbelehrung (§ 13) ist auch für diese Verträge anwendbar.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag über die kostenlose Nutzung von KAI wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann jederzeit durch Löschung des Nutzerkontos beendet werden.

(2) Ein kostenpflichtiges KAI PRO-Abonnement wird für die Laufzeit eines Monats geschlossen und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern es nicht gekündigt wird. Es gelten keine Mindestvertragslaufzeiten über den aktuellen Abrechnungsmonat hinaus.

(3) Die Kündigung des kostenpflichtigen Abonnements kann jederzeit zum Ende des aktuellen Abrechnungsmonats erfolgen:
Direkt in Deinem Nutzerkonto unter „Einstellungen → Abonnement verwalten" (über das Stripe Customer Portal)
Per E-Mail an kontakt@kaitutor.de

(4) Nach Wirksamwerden der Kündigung bleibt der Zugang bis zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungsmonats bestehen. Bereits gezahlte Beträge werden nicht anteilig erstattet (Ausnahme: erfolgreicher Widerruf gemäß § 13).

(5) Beide Parteien haben das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund jederzeit fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB (insbesondere § 9) vor. Die Regelungen unter § 10 bleiben hiervon unberührt.

(6) Nach Kündigung werden die personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutzerklärung gelöscht.

§ 8 Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI)

(1) Die Plattform nutzt KI-gestützte Sprachmodelle (insbesondere Google Gemini) zur Generierung von Lerninhalten, Erklärungen, Übungsaufgaben und Probeklausuren.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die fachliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder pädagogische Eignung der durch die KI generierten Inhalte. KI-generierte Antworten können Fehler enthalten. Der Nutzer ist angehalten, die Inhalte kritisch zu prüfen.

(3) KAI ersetzt keine professionelle menschliche Nachhilfe, keinen Schulunterricht und keine pädagogische Beratung. Die Plattform dient ausschließlich als ergänzendes Lernwerkzeug.

(4) Eine Haftung des Anbieters für schulische Leistungen, Noten, Prüfungsergebnisse oder sonstige akademische Konsequenzen, die sich aus der Nutzung der Plattform ergeben oder ergeben könnten, ist vollständig ausgeschlossen.

(5) Die KI ist so konfiguriert, dass sie den Nutzer nicht mit fertigen Lösungen versorgt, sondern durch Rückfragen und Hinweise zum eigenständigen Denken anleitet (sokratische Methode). Der Anbieter garantiert jedoch nicht, dass die KI in jedem Einzelfall diesem Prinzip fehlerfrei folgt.

(6) Der KI-Tutor ist ausschließlich für schulische und akademische Inhalte konfiguriert. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für Antworten, die trotz dieser Konfiguration von schulischen Themen abweichen.

§ 9 Pflichten und Verhalten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich für schulische und akademische Lernzwecke zu nutzen.

(2) Dem Nutzer ist insbesondere untersagt:
Die Plattform für rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende oder sittenwidrige Zwecke zu nutzen.
Versuche zu unternehmen, den KI-Tutor umzuprogrammieren, seinen System-Prompt auszulesen oder seine Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen („Jailbreaking").
Die Plattform systematisch auszulesen, zu scrapen oder automatisiert abzufragen (z. B. durch Bots oder Skripte).
Inhalte der Plattform ohne Genehmigung des Anbieters kommerziell zu verwerten, weiterzugeben oder öffentlich zugänglich zu machen.
Mehrere Konten anzulegen, insbesondere um Fair-Use-Limits oder Aktionspreise zu umgehen.
Inhalte hochzuladen, an denen er keine erforderlichen Nutzungsrechte besitzt oder deren Verarbeitung durch die KI gegen Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte von Schulbuchverlagen) verstoßen würde.
Den Zugang zu KAI zwecks Anbahnung romantischer oder sexueller Beziehungen missbräuchlich zu verwenden.
Sich oder anderen rechtswidrig Zugang zu kostenpflichtigen Inhalten zu verschaffen.

(3) Bei Verstößen gegen diese Pflichten ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers gemäß § 7 Abs. 5 fristlos zu sperren oder zu kündigen. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf anteilige Erstattung bereits gezahlter Beträge.

§ 9a Fair-Use-Regelung

(1) Die Nutzung der Plattform unterliegt einer angemessenen Fair-Use-Regelung, die einen fairen Zugang für alle Nutzer sicherstellt und einen Missbrauch der KI-Ressourcen verhindert.

(2) Sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Nutzer unterliegen Fair-Use-Limits. Diese können insbesondere die Anzahl der Nachrichten an den KI-Tutor, die Anzahl der KI-Prüfungen oder die Dauer einzelner Lern-Sessions betreffen. Die genauen Limits können je nach Tarif und Nutzungszeitraum variieren und werden vom Anbieter festgelegt.

(3) Der Anbieter behält sich vor, die Fair-Use-Limits jederzeit anzupassen, um die Qualität und Verfügbarkeit des Dienstes für alle Nutzer zu gewährleisten. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer informiert.

(4) Bei Erreichen eines Limits wird der Zugang zu der jeweiligen Funktion vorübergehend eingeschränkt und nach einem festgelegten Zeitraum automatisch wieder freigegeben.

(5) Bei Verdacht auf missbräuchliche oder übermäßig automatisierte Nutzung ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft einzuschränken.

(6) Die Fair-Use-Regelung dient ausschließlich der Sicherstellung eines nachhaltigen Betriebs. Bei regulärer schulischer Nutzung werden die Limits im Regelfall nicht erreicht.

§ 10 Hochgeladene Inhalte und Urheberrecht

(1) Der Nutzer kann Fotos von Aufgaben, Arbeitsblättern und Prüfungen hochladen, damit die KI diese analysieren und bearbeiten kann.

(2) Der Nutzer garantiert, dass er berechtigt ist, diese Inhalte zum Zweck der Verarbeitung durch die Plattform hochzuladen. Insbesondere dürfen keine Inhalte hochgeladen werden, an denen der Nutzer keine Nutzungsrechte besitzt oder deren Verarbeitung durch die KI gegen Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte von Schulbuchverlagen) verstoßen würde.

(3) Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer rechtswidrigen Nutzung der Upload-Funktion gegen den Anbieter geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

(4) Hochgeladene Inhalte werden ausschließlich zur Verarbeitung durch die KI und zur Speicherung im Nutzerkonto verwendet. Sie werden nicht veröffentlicht, nicht an Dritte weitergegeben und nicht zum Training von KI-Modellen verwendet.

(5) Die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte, das Design, die Texte und die Software sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Weitergabe bedarf der ausdrücklichen Genehmigung des Anbieters.

§ 11 Verfügbarkeit und Wartung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform. Eine Verfügbarkeit von 100 % wird jedoch nicht garantiert.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform vorübergehend einzuschränken, wenn dies aus technischen Gründen (Wartung, Updates, Sicherheitsmaßnahmen) erforderlich ist. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.

(3) Die Plattform ist auf die Verfügbarkeit von Diensten Dritter angewiesen (insbesondere: KI-API-Dienst Google Gemini, Datenbank-Hosting Supabase, Zahlungsdienstleister Stripe). Ausfälle oder Einschränkungen dieser Drittdienste liegen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

(4) Vorübergehende Nichtverfügbarkeiten — gleich welcher Ursache — berechtigen den Nutzer nicht zur Minderung der Abonnementgebühren, es sei denn, die Plattform ist über einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als 7 Tagen nicht nutzbar. In diesem Fall wird der betroffene Zeitraum anteilig erstattet.

§ 12 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet er für die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten"), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen.

(4) Insbesondere haftet der Anbieter nicht für:
Inhaltliche Fehler in KI-generierten Antworten, Erklärungen oder Probeklausuren.
Schulische Leistungen, Noten oder Prüfungsergebnisse des Nutzers.
Schäden durch Ausfälle von Drittanbieterdiensten (KI-API, Hosting, Zahlungsdienstleister).
Schäden durch unbefugten Zugriff auf das Nutzerkonto, sofern der Anbieter die ihm obliegenden Sicherheitsmaßnahmen eingehalten hat.
Inhalte, die vom Nutzer hochgeladen werden.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 13 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß §§ 312g, 355 BGB zu. Nachfolgend sind die Widerrufsbelehrungen für die kostenlose Nutzung und für das kostenpflichtige Abonnement getrennt aufgeführt.

13.1 Widerrufsbelehrung — kostenlose Nutzung

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag über die kostenlose Nutzung der Plattform zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses (Registrierung).

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns (KAI Nachhilfe, David Leicht, Nußdorfer Str. 13, 75446 Wiernsheim, E-Mail: kontakt@kaitutor.de) mittels einer eindeutigen Erklärung über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, bei denen der Verbraucher nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet ist, wenn der Unternehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat. Da wir Dir unmittelbar nach erfolgreicher Registrierung den Zugang zu KAI gewähren, erlischt Dein Widerrufsrecht mit dem Abschluss der Registrierung (§ 356 Abs. 5 Nr. 1 BGB).

13.2 Widerrufsbelehrung — kostenpflichtiges Abonnement (KAI PRO)

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag über das kostenpflichtige Abonnement zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns (KAI Nachhilfe, David Leicht, Nußdorfer Str. 13, 75446 Wiernsheim, E-Mail: kontakt@kaitutor.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Du den Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn:
der Unternehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat,
der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt,
der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert, und
der Unternehmer eine Bestätigung gemäß § 312f BGB zur Verfügung gestellt hat.

Im Checkout-Prozess wird diese Zustimmung über eine separate, nicht vorausgewählte Checkbox eingeholt.

13.3 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.)

An KAI Nachhilfe, David Leicht, Nußdorfer Str. 13, 75446 Wiernsheim, E-Mail: kontakt@kaitutor.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

— Bestellt am (*) / erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Datum
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 14 Änderung dieser AGB

(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB zu ändern, sofern dies notwendig erscheint (z. B. aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung, der Rechtslage oder aus gleichwertigen Gründen) und die Nutzer hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt werden.

(2) Änderungen werden den Nutzern mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform (per E-Mail oder über die Plattform) mitgeteilt.

(3) Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer ihnen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform widerspricht. Auf diese Folge wird der Anbieter in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen.

(4) Im Falle eines Widerspruchs ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende des aktuellen Abrechnungsmonats zu kündigen.

(5) Änderungen, die das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich stören, bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers.

§ 15 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten findest Du in unserer Datenschutzerklärung. Diese ist Bestandteil des Vertragsverhältnisses.

§ 16 Streitbeilegung

Gemäß § 36 VSBG weisen wir darauf hin, dass wir weder verpflichtet noch bereit sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 17 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Mitgliedsstaat der EU oder der Schweiz, bleiben zwingende dortige Bestimmungen unberührt.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist — soweit gesetzlich zulässig — Pforzheim.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Vertragssprache ist Deutsch.
Stand: Mai 2026 · KAI Nachhilfe · David Leicht